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Was ist die gesplittete Abwassergebühr?


Bisher nahm die Gemeinde Bad Salzschlirf die Abrechnung der Abwassergebühren noch nach dem so genannten Frischwassermaßstab vor. Dabei wird unterstellt, dass die Menge des Abwassers, welches den öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen vom Hausgrundstück zugeführt wird, etwa der Menge entspricht, die als Frischwasser aus der öffentlichen Wasserversorgung bezogen wird.

In die Abwasseranlagen fließt jedoch nicht nur Wasser, das als Trinkwasser bezogen wurde, sondern auch Niederschlagswasser, welches von Dächern und befestigten Flächen kommt. Die Kosten für die Beseitigung des Niederschlagswassers werden beim derzeit angewendeten Verteilungsmaßstab nach der bezogenen Frischwassermenge auf die Benutzer umgelegt. Folglich spielt momentan für die Gebührenberechnung keine Rolle, wie viel Niederschlagswasser tatsächlich vom einzelnen Grundstück in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet wird.

Die gesplittete Abwassergebühr sorgt für eine verursachungsgerechtere Kostenverteilung. Die Kosten, die für die Schmutzwasserbeseitigung anfallen, sind von den Kosten, die die Niederschlagswasserbeseitigung verursacht, zu trennen. Die getrennten Kostenblöcke sind nach unterschiedlichen Maßstäben auf die Benutzer zu verteilen.

Warum wird die gesplittete Abwassergebühr eingeführt?

Mit Urteil vom 02.09.2009 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof (HessVGH) den sogenannten Frischwassermaßstab, in der Regel als „Einheitsgebühr“, für unzulässig erklärt.
Daher hat die Gemeindevertretung am 25.02.2014 entschieden, die Erhebung der Abwassergebühren zum 01.01.2015 auf den gesplitteten Maßstab umzustellen.

Relevante befestigte Flächen

Für die Gebührenberechnung werden nur die Flächen herangezogen, über die Niederschlagswasser in die öffentlichen Abwasseranlagen fließt. Flächen, die nicht an das öffentliche Abwassersystem angeschlossen sind, weil das dort anfallende Niederschlagswasser regelgerecht auf dem Grundstück versickert oder in zulässiger Weise in ein Gewässer eingeleitet wird, werden nicht berücksichtigt. Auch alle unbefestigten Flächen und Grünflächen bleiben außer Ansatz.
Befestigte Flächen mit Belägen, durch die das anfallende Niederschlagswasser teilweise versickern kann, werden mit einem Faktor multipliziert, um damit den geringeren Niederschlagswasseranfall
von diesen Flächen zu berücksichtigen. Für die Satzung der Gemeinde Flieden sind hierzu folgende Faktoren vorgesehen:

1. Dachflächen
1.1 Flachdächer, geneigte Dächer
1,00
1.2 Kiesdächer
0,50
1.3 Gründächer
0,40
   
2. Befestigte Grundstücksflächen
2.1 Beton-, Schwarzdecken (Asphalt, Teer o.ä.), Pflaster mit Fugenverguss, sonstige wasserundurchlässige Flächen mit Fugenverdichtung
1,00
2.2 Pflaster (z.B. auch Rasen- oder Splittfugenpflaster), Platten - jeweils ohne Fugenverguss
0,65
2.3 wassergebundene Decken (aus Kies, Splitt, Schlacke o.ä.)
0,50
2.4 Porenpflaster oder ähnliche wasserdurchlässige Pflaster
0,40
2.5 Rasengittersteine
0,20
2.6 unbefestigte Flächen 0,00

 

Zisternen und ähnliche Behältnisse

Wenn das von befestigten Flächen abfließende Niederschlagswasser in Zisternen oder ähnlichen Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von mindestens 1 m³ gesammelt und auf dem Grundstück verwendet wird, gelten besondere Regelungen: Soweit es von der Zisterne keinen direkten oder mittelbaren Anschluss an die Abwasseranlage gibt, bleibt die in die Zisterne einleitende Fläche völlig außer Ansatz. Soweit es von der Zisterne einen Anschluss an die Abwasseranlagen gibt:

Beispiel: Zisterne 5m³ zur Nutzung als Brauchwasser und zur Gartenbewässerung:

5x20m² = 100m², plus 10% = 110m²

Der Abzug erfolgt maximal bis zur Größe der Fläche, von der Niederschlagswasser in die Zisterne eingeleitet wird.